Götz Kubitschek; Erik Lehnert ('Institut für Staatspolitik')
Kubitschek: IfS-Gründer und Verleger; Lehnert: früherer IfS-Institutsleiter
Wortlaut der Quelle
Das Institut für Staatspolitik existiert nicht mehr. (Götz Kubitschek, Onlinebeitrag in der 'Sezession', Mai 2024)
Nicht von Götz Kubitschek; Erik Lehnert ('Institut für Staatspolitik') — Wortlaut der Quelle.
Anlass
Selbstauflösung des 'Instituts für Staatspolitik' — von Kubitschek selbst öffentlich bestätigt
Zusammenhang und Feststellungen
Das IfS wurde auf Mitgliederversammlungen im Februar und März 2024 aufgelöst; Kubitschek bestätigte dies öffentlich am Wochenende des 12.05.2024. Als Nachfolge-/Fortsetzungsstrukturen gründete Kubitschek im Januar 2024 die Unternehmergesellschaft 'Menschenpark' (Akademien/Seminare in Schnellroda); Lehnert übernahm die Zeitschrift 'Sezession' im neuen 'Metapolitik'-Verlag. Das IfS war zuvor vom Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt und seit 2023 vom BfV als gesichert rechtsextremistisch eingestuft (G-010). Relevanz für Bereich G: Die vom BfV festgestellte Vernetzung zur AfD (G-009) betraf diese Strukturen.
Position der Betroffenen
Kubitschek stellte die Auflösung selbst als organisatorische Neuordnung dar ('Aufgaben erledigt oder neu verteilt'), nicht als inhaltliche Distanzierung.
Art der Aussage
Tatsache
Rechtsstatus
Kein Verfahren
Belegqualität
Primärquelle
taz: Institut für Staatspolitik aufgelöst: Schnellroda formiert sich neu
Weitere Quellen
junge Welt: 'Institut für Staatspolitik': Aufgaben neu verteilt (15.05.2024)
Einschränkung
Der Original-Sezession-Beitrag Kubitscheks wurde nicht direkt abgerufen (Zitat nach taz-Wiedergabe).
Diesen Eintrag zitieren
Berliner Friedensglocke, Eintrag G-011, berliner-friedensglocke.de/eintrag/G-011/