Andreas Kalbitz
AfD-Landesvorsitzender Brandenburg, Mitglied des AfD-Bundesvorstands, Landtagsfraktionsvorsitzender
Anlass
AfD-Bundesvorstand erklärt Kalbitz' Parteimitgliedschaft für nichtig (Annullierung)
Zusammenhang und Feststellungen
Der AfD-Bundesvorstand annullierte am 15.05.2020 mit knapper Mehrheit die Mitgliedschaft von Kalbitz. Parteioffizielle Begründung: Kalbitz habe beim Parteieintritt (2013) seine frühere Mitgliedschaft in der 2009 vom Bundesinnenministerium verbotenen 'Heimattreuen Deutschen Jugend' (HDJ) sowie eine Mitgliedschaft bei den 'Republikanern' (Ende 1993 bis Anfang 1994) verschwiegen. Dies ist ein parteioffiziell dokumentierter Vorgang, der anschließend parteischiedsgerichtlich (G-007) und zivilgerichtlich (G-006, G-008) behandelt wurde.
Position der Betroffenen
Kalbitz hat stets betont, er sei nicht Mitglied der HDJ gewesen, und bestritt die Vorwürfe; er ging gerichtlich und parteischiedsgerichtlich gegen die Annullierung vor.
Art der Aussage
Tatsache
Rechtsstatus
Kein Verfahren
Belegqualität
Primärquelle
LTO: LG Berlin zur AfD: Kalbitz-Rauswurf war unzulässig (Darstellung des Bundesvorstandsbeschlusses und der Begründung)
Weitere Quellen
AfD: Bundesschiedsgericht bestätigt die Annullierung der Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz (Parteimitteilung)
Einschränkung
Die in Teilen der Berichterstattung genannte Beitrittsangabe 'Junge Landsmannschaft Ostpreußen' im Aufnahmeantrag wurde hier nicht aus einer Primärquelle verifiziert und deshalb nicht als Tatsache aufgenommen; Originalwortlaut des Bundesvorstandsbeschlusses liegt nicht vor.
Diesen Eintrag zitieren
Berliner Friedensglocke, Eintrag G-005, berliner-friedensglocke.de/eintrag/G-005/