Jörg Schneider

Wortlaut der Quelle

Wenn ich die Anträge der Linken und der Grünen lese, dann habe ich den Eindruck, dass da unterschwellig unterstellt wird, dass Sanktionen leichtfertig verhängt werden. Ich glaube, Sie zeigen damit einmal mehr, welche Distanz Sie zur Realität in unserem Land bislang schon aufgebaut haben.

Nicht von Jörg Schneider — Wortlaut der Quelle.

Anlass

Zwei namentliche Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales (Drs. 19/2748) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE 'Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen' (Drs. 19/103) sowie zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 'Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt Sanktionen und Ausgrenzung' (Drs. 19/1711); beide Beschlussempfehlungen lauteten auf Ablehnung der Anträge

Zusammenhang und Feststellungen

Erste Abstimmung (Linke-Antrag Drs. 19/103): AfD-Fraktion laut Abstimmungsdatenbank 83 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung, 8 nicht abgegeben – die AfD stimmte also für die Ablehnung des Antrags. Gesamtergebnis: 534 Ja, 126 Nein, 1 Enthaltung, 48 nicht abgegeben; die Beschlussempfehlung wurde angenommen. Zweite Abstimmung (Grünen-Antrag Drs. 19/1711): AfD 80 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung, 11 nicht abgegeben; Gesamtergebnis 522 Ja, 124 Nein, 1 Enthaltung, 62 nicht abgegeben. In beiden Fällen stimmten neben der AfD auch CDU/CSU, SPD und FDP für die Ablehnung, während Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen dagegen stimmten. Für die AfD sprachen Jörg Schneider (PlPr 19/42, S. 4165 f.) und Thomas Ehrhorn (S. 4169). Schneider erklärte, in den Jobcentern werde mit Sanktionen 'sehr verantwortungsvoll' umgegangen, sie seien 'wirklich das letzte Mittel'; zugleich sagte er: 'Wir von der AfD sehen auch in einem Arbeitslosen einen mündigen Bürger, einen Menschen, der Anspruch auf wertschätzende Behandlung hat.'

Primärquelle

Weitere Quellen