Beatrix von Storch
Mitglied des Bundestages, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion
Im Wortlaut — Beatrix von Storch
Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?
Anlass
Beitrag auf Twitter zum Jahreswechsel, nachdem die Polizei Köln ihre Neujahrsgrüße unter anderem auf Arabisch veröffentlicht hatte
Zusammenhang und Feststellungen
Twitter sperrte das Konto für zwölf Stunden und löschte den Beitrag; nach Wiederholung auf Facebook sperrte auch Facebook den Inhalt mit der Begründung 'Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs)'. Die Polizei Köln erstattete Strafanzeige; das Verfahren wurde Mitte Februar 2018 eingestellt.
Position der Betroffenen
Keine Rücknahme: Von Storch bezeichnete die Löschungen als Zensur und erklärte: 'Das ist das Ende des Rechtsstaates.'
Art der Aussage
Tatsache
Rechtsstatus
Kein Verfahren
Belegqualität
Primärquelle
HORIZONT: Twitter sperrt Beatrix von Storch nach Hass-Tweet für zwölf Stunden (01.01.2018)
Einschränkung
Original-Tweet nicht archiviert; Datumsdifferenz zwischen den Quellen (31.12.2017 vs. 01.01.2018) offen; Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft nicht im Original beschafft.
Diesen Eintrag zitieren
Berliner Friedensglocke, Eintrag C-503, berliner-friedensglocke.de/eintrag/C-503/