André Poggenburg
Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, Mitglied des AfD-Bundesvorstands
Im Wortlaut — André Poggenburg
Die spinnen wohl! Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören, weit, weit, weit hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern.
Anlass
Rede zum Politischen Aschermittwoch der AfD in Nentmannsdorf (Sachsen), gerichtet gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland
Zusammenhang und Feststellungen
Die Passage richtete sich gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland, die zuvor das geplante Heimatministerium kritisiert hatte. Zur doppelten Staatsbürgerschaft sprach Poggenburg in derselben Rede von 'heimat- und vaterlandslosem Gesindel'. Folgen: Vertrauensentzug durch die Landtagsfraktion am 27.02.2018, Rücktritt von allen Ämtern am 08.03.2018, Abmahnung durch den Bundesvorstand. Die Staatsanwaltschaft Dresden stellte das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Beleidigung am 05.06.2018 ein: Die Äußerungen seien 'weder als strafbare Volksverhetzung noch als Beleidigung einzuordnen'; Poggenburg habe 'in polemischer Weise die Mitglieder der türkischen Gemeinde beschimpft, dabei aber nicht zu Gewalt- oder anderen Willkürmaßnahmen aufgerufen'.
Position der Betroffenen
Keine Rücknahme dokumentiert.
Art der Aussage
Tatsache
Rechtsstatus
Kein Verfahren
Belegqualität
Primärquelle
taz: Politischer Aschermittwoch der AfD — André Poggenburg sorgt für Eklat (15.02.2018)
Weitere Quellen
t-online: Poggenburg durfte türkische Gemeinde 'Kameltreiber' nennen — Einstellung des Verfahrens (05.06.2018)
Einschränkung
Die vielfach kolportierten Formulierungen 'Wüstensöhne' und 'Heimatland zurück in die Wüste' ließen sich in keiner abrufbaren Quelle wörtlich belegen und sind hier bewusst nicht enthalten. Videomitschnitt und Aktenzeichen der Einstellungsverfügung fehlen.
Diesen Eintrag zitieren
Berliner Friedensglocke, Eintrag C-504, berliner-friedensglocke.de/eintrag/C-504/