Björn Höcke
Mitglied des Thüringer Landtags, Sprecher des AfD-Landesverbands Thüringen
Im Wortlaut — Björn Höcke
Zu den ausufernden Sozialleistungen, die den Staat zur bloßen Melkkuh degradierten, kam noch die vorsätzlich betriebene Auflösung der bislang relativ exklusiven Solidargemeinschaft, um die Segnung des Sozialstaates, des deutschen Sozialstaates für die ganze Welt zu öffnen. Das war der direkte Weg in den Abgrund.
Anlass
Rede beim Bürgerdialog der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der AfD-Bundestagsfraktion
Zusammenhang und Feststellungen
Zitiert im BfV-Folgegutachten vom 22.02.2021, S. 219 f. (Fn. 3001). Die Behörde ordnet ein: 'Da diese Solidargemeinschaft in Höckes Verständnis nur innerhalb einer ethnokulturell homogenen Gesellschaft umsetzbar ist, lassen sich der Positionierung Anhaltspunkte für eine Sozialpolitik entnehmen, die nach ethnischen Kriterien differenziert und damit dem Diskriminierungsverbot und der Menschenwürde entgegensteht.'
Art der Aussage
Tatsache
Rechtsstatus
Kein Verfahren
Belegqualität
Primärquelle
BfV, Folgegutachten zur AfD vom 22.02.2021 (Volltextveröffentlichung netzpolitik.org), S. 219 f.
Diesen Eintrag zitieren
Berliner Friedensglocke, Eintrag C-761 (BfV-Folgegutachten AfD, 22.02.2021, S. 219 f. (Fn. 3001)), berliner-friedensglocke.de/eintrag/C-761/