Björn Höcke
Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Landessprecher der AfD Thüringen
Im Wortlaut — Björn Höcke
Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muss aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen. […] Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein großangelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der „wohltemperierten Grausamkeiten“ herumkommen. Das heißt, dass sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden.
Anlass
Interview-Buch 'Nie zweimal in denselben Fluß' (Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig), Kapitel 'Krise und Renovation', S. 254
Zusammenhang und Feststellungen
Diese Passage gehört zu der Tatsachengrundlage, auf die das VG Meiningen seinen Beschluss vom 26.09.2019 (2 E 1194/19 Me) stützte: Die Antragstellerin habe ihr Werturteil 'mit Zitatstellen aus dem Buch Höckes und Presseberichterstattung belegt' und damit glaubhaft gemacht, dass es 'nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht' (siehe B-004). Der Wortlaut ist zusätzlich im AfD-eigenen Dokument vom 04.03.2020 mit Seitenangabe abgedruckt.
Position der Betroffenen
Höcke in der AfD-Klarstellung: 'Eine Befürchtung zu äußern, ist nicht automatisch als Befürwortung zu interpretieren. Gerade meine präventive Mahnung, bei ggf. erforderlichen staatlichen Zwangsmaßnahmen "so human wie irgend möglich" vorzugehen, bestätigt meine innere Abneigung gegen solches Handeln.'
Art der Aussage
Tatsache
Rechtsstatus
Kein Verfahren
Belegqualität
Primärquelle
Björn Höcke / Sebastian Hennig: Nie zweimal in denselben Fluß, Lüdinghausen/Berlin 2018, S. 254 — Wortlaut abgedruckt in: AfD (Hrsg.), Klarstellung von Björn Höcke zu Vorwürfen des Verfassungsschutzes, 04.03.2020
Weitere Quellen
VG Meiningen, Beschluss vom 26.09.2019 — 2 E 1194/19 Me (Volltext)
Einschränkung
Buch nicht im Original eingesehen; Wortlaut aus dem AfD-Dokument übernommen und dort am PDF gegengeprüft. Datum auf Monatsersten gesetzt (Erscheinen laut VG Meiningen 'im Juli 2018').
Diesen Eintrag zitieren
Berliner Friedensglocke, Eintrag C-302, berliner-friedensglocke.de/eintrag/C-302/