Björn Höcke
Landessprecher der AfD Thüringen, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2024
Im Wortlaut — Björn Höcke
99,9% für Deutschland. Mehr gibt es nur auf: www.afd-bjoern-hoecke.de
Anlass
Facebook-Werbung für die eigene Homepage — rund zwei Monate nach der ersten und knapp drei Wochen nach der zweiten Verurteilung wegen Verwendung der SA-Losung 'Alles für Deutschland'
Zusammenhang und Feststellungen
Zitiert im Verfassungsschutzbericht Thüringen 2024, S. 20. Die Behörde führt die Formulierung als Beispiel dafür an, dass die verbotene SA-Losung nach den Verurteilungen 'in abgewandelter Form' weiterverwendet wurde. Im selben Abschnitt dokumentiert der Bericht, dass ein Vorstandsmitglied der AfD Thüringen die Verfahren am 26.04.2024 auf Facebook als 'Schauprozesse' bezeichnete, und dass ein Vorstandsmitglied des Kreisverbandes Gera am 16.08.2024 in einer Wahlkampfrede 'Für Deutschland alles!' rief. Wortlaut am Bericht-PDF gegengeprüft (25.07.2026).
Art der Aussage
Tatsache
Rechtsstatus
Kein Verfahren
Belegqualität
Primärquelle
Amt für Verfassungsschutz Thüringen: Verfassungsschutzbericht 2024 (Pressefassung), S. 20
Einschränkung
Der Bericht vermerkt in einer Fußnote, die beiden Urteile seien zum Redaktionsschluss noch nicht rechtskräftig gewesen; sie wurden es durch die BGH-Beschlüsse vom 20.08.2025 (siehe B-003).
Diesen Eintrag zitieren
Berliner Friedensglocke, Eintrag C-307 (VSB Thüringen 2024, S. 20), berliner-friedensglocke.de/eintrag/C-307/